Laut Berichten aus dem Ausland hat Samsung Electronics in einem Patentstreit in den USA Maßnahmen gegen den Hersteller von Smart-Ringen Oura ergriffen und beim US-Patent- und Markenamt einen Antrag auf „Entscheidung zur Wiederprüfung“ gestellt. Diese strategische Anpassung resultiert hauptsächlich daraus, dass die US-Patentprüfungs- und Berufungskommission seit letztem Jahr die Initiierungsrate für Nichtigkeitsverfahren erheblich gesenkt hat.
Smart-Ringe sind tragbare Geräte in Form von Ringen, die über mehrere Sensoren Körper- und Gesundheitsinformationen überwachen und über eine mobile Anwendung angezeigt werden können. Samsung Electronics plant, im Jahr 2024 erstmals das Galaxy Ring Produkt auf den Markt zu bringen.
Von Mai bis August dieses Jahres hat Samsung Electronics beim US-Patent- und Markenamt für 5 Patente von Oura einen Antrag auf Entscheidung zur Wiederprüfung gestellt. Drei der im Mai gestellten Anträge haben bereits das Wiederprüfungsverfahren eingeleitet, während die zwei im aktuellen Monat gestellten Anträge noch nicht eingeleitet wurden.
Samsung Electronics‘ Strategie zur Reaktion auf die Oura-Patente
Die Entscheidung zur Wiederprüfung erlaubt es Patentinhabern oder Dritten, beim Patentamt eine erneute Überprüfung von Patenten zu beantragen, jedoch ist die Beteiligung des Antragstellers während des Überprüfungsprozesses eingeschränkt, hauptsächlich erfolgt der Austausch von Meinungen zwischen dem Patentamt und dem Patentinhaber. Die Kosten dieses Verfahrens sind niedriger als die für Nichtigkeitsverfahren bei der Patentprüfungs- und Berufungskommission, jedoch ist die Beteiligung des Antragstellers begrenzt, was die Reaktionsfähigkeit einschränkt.
Obwohl Samsung Electronics für die 5 Patente von Oura eine Entscheidung zur Wiederprüfung beantragt hat, wird erwartet, dass dies keinen direkten Einfluss auf die vorläufigen Ergebnisse der ITC-Patentverletzungsuntersuchung haben wird, die im November veröffentlicht werden, da die Ergebnisse der Entscheidung zur Wiederprüfung in der Regel mehr als ein Jahr in Anspruch nehmen.
Die vorläufigen Ergebnisse der ITC-Untersuchung werden im November veröffentlicht, das endgültige Ergebnis wird für März nächsten Jahres erwartet. Der ITC-Fall betrifft Streitigkeiten über Importverbote; sollte Samsung Electronics ein ungünstiges Ergebnis erhalten, kann eine Berufung beim Bundesberufungsgericht eingelegt werden. Wenn Samsung Electronics in der Entscheidung zur Wiederprüfung beim Patentamt ein günstiges Ergebnis erzielt, kann dies in der Berufungsphase genutzt werden.
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